MdL Sowa vergleicht bayerische Hochbaumittel für Bamberg mit anderen oberfränkischen Städten und sieht Handlungsbedarf
"Dass in diesem Jahr Mittel aus Bayern für den Ausbau von Kitas und Schulen in Höhe von mehr als 1,3 Mio Euro nach Bamberg fließen, ist natürlich grundsätzlich eine gute Nachricht", meint Grünen-Landtagsabgeordnete Ursula Sowa zu der jüngsten Pressemitteilung ihrer CSU-Kollegin Melanie Huml, in der diese Förderbeträge und Empfängerprojekte nennt. Sowa schiebt jedoch zwei dicke Aber hinterher, denn: "Man muss schon auch hinter die Zahlen blicken!"
Das hat Sowa getan und die Fördersumme zum einen mit denen der anderen Städte in Oberfranken und der jeweiligen Einwohnerzahl verglichen. Für Bamberg lässt sich laut Sowa die Fördersumme auf 18,16 Euro pro Einwohner:in umrechnen. In der zweitgrößten Stadt Bayreuth, die 8,8 Mio Euro erhält, hingegen auf 122,16 Euro. Auch Hof (40,90 Euro) und Forchheim (62,80 Euro) liegen bei der Pro-Kopf-Berechnung vor Bamberg. Nur Coburg ist mit nur 5 Euro deutlich Schlusslicht. Bei knapp 800.000 Euro für die Bamberger Schulen erkennt Sowa Mehrbedarf: "Viele Schulen in Bamberg sind massiv sanierungsbedürftig - da müssten wir schneller vorankommen."
Die Zuschüsse in Höhe von 536.000 Euro für den Ausbau von Kitas in Bamberg sind aus Sowas Sicht hingegen okay. "Die Lage hat sich in den letzten Jahren deutlich entspannt, auch dank unseres grünen Sozialreferenten Jonas Glüsenkamp. Bei den Kindern über drei Jahre haben wir in Bamberg mittlerweile sogar eine Volversorgung erreicht. Ein großer Erfolg."
Hier lautet Sowas "Aber" so: Bei den deutlich gestiegenen Sach- und Personalkosten kommen die Kita-Träger nicht mehr hinterher, weiß sie. Die Folge ist aktuell, dass überall die Elternbeiträge steigen. Was aus ihrer Sicht von Seiten der Landesregierung getan werden müsste: "Die Kita-Finanzierung über das BayKiBiG als bayerisches Landesgesetz muss auf neue Beine gestellt werden. Im Landtag haben wir hierzu bereits eine Anhörung initiiert." Als eine mögliche Maßnahme nennt sie für Eltern beitragsfreie Kindergartenjahre. „In neun von sechzehn Bundesländern ist das bereits so geregelt, dass die Eltern für ein oder mehrere Jahre oder auch gar keine Beiträge zahlen müssen", sagt Sowa.
